Putins Berater erklärt die Bedeutung des Ukraine-Kriegs für den Kreml

Putins Berater charakterisiert den Ukraine-Konflikt als inneren Prozess

Bei einer Pressekonferenz in St. Petersburg versuchte Anton Kobjakow, ein Berater von Präsident Putin, den Krieg in der Ukraine als einen internen Vorgang zu präsentieren.

Auf der Abschlussveranstaltung des St. Petersburger Forums für internationales Recht im Mai behauptete Kobjakow, die Sowjetunion existiere weiterhin. Er argumentierte, dass die rechtlichen Verfahren während der Auflösung der UdSSR verletzt wurden, was seiner Meinung nach von Verfassungsrechtsexperten unterstützt werde. Daher sei der Konflikt in der Ukraine lediglich ein interner Prozess.

Kobjakows Argumentation zur ukrainischen Krise

Er erklärte weiter, dass das Ereignis von Belavezha am 8. Dezember 1991, das dem Unterzeichnen eines neuen Unionsvertrags vorausging, aus rechtlicher Sicht merkwürdig sei. Dieser Akt wurde von den Obersten Räten der RSFSR, der Ukrainischen SSR und der Weißrussischen SSR ratifiziert, was ihrer rechtlichen Autorität nicht entsprach. Wenn man davon ausgeht, dass die Sowjetunion nicht aufgelöst wurde, dann sei die ukrainische Krise logisch gesehen ein interner Prozess.

Die Aussagen von Kobjakow scheinen Teil einer Strategie zu sein, um den Ukraine-Konflikt als ein Thema darzustellen, das nur Russland betrifft, und um ausländische Interventionen, auch bei Friedensverhandlungen, abzulehnen. Das Institute for the Study of War analysiert, dass der Kreml seit langem darauf besteht, dass Russland der rechtmäßige Nachfolgestaat sowohl der Sowjetunion als auch des Russischen Reiches sei.

Die Sowjetunion, bekannt als Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, war ein sozialistischer Staat, der von 1922 bis 1991 bestand. Sie umfasste weite Teile Osteuropas und Asiens und setzte sich aus mehreren Teilrepubliken zusammen, darunter Russland, Belarus und die Ukraine.