Peking Teheran und Moskau fordern das Ende der Iran-Sanktionen

In der aktuellen angespannten Situation rund um das iranische Atomprogramm fordern China Russland und der Iran ein Ende aller einseitigen und illegalen Sanktionen gegen Teheran. Die drei Nationen betonten die Notwendigkeit, dass relevante Akteure an der Lösung der zugrunde liegenden Probleme arbeiten sollten, wie aus einem Bericht des chinesischen Staatsfernsehens nach einem Treffen der stellvertretenden Außenminister in Peking hervorgeht.

Dem Bericht zufolge begrüßten Peking und Moskau die Bekräftigung Teherans, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient und dass das Land nicht plant, Atomwaffen zu entwickeln. Zudem legte China ein Dokument mit fünf Vorschlägen zur Beilegung der iranischen Nuklearfrage vor, welches in vielen Aspekten die Interessen Teherans unterstützen dürfte.

Verhandlungen als Ziel

Der Gastgeber China hatte vor dem Treffen betont, dass alle Beteiligten in dieser kritischen Situation Besonnenheit zeigen und eine Eskalation vermeiden sollten. Die chinesische Außenamtssprecherin Mao Ning äußerte die Hoffnung, dass bald Verhandlungen aufgenommen werden könnten.

Der Konflikt um das iranische Atomprogramm hat sich zuletzt zugespitzt. Teheran betont seit langem, dass sein Atomprogramm friedlichen Zwecken dient. Allerdings hat die Internationale Atomenergiebehörde in den letzten Monaten festgestellt, dass Iran die Produktion von nahezu waffenfähigem Uran erheblich beschleunigt hat. Auch iranische Politiker haben in letzter Zeit, insbesondere im Kontext des Konflikts mit Israel, Diskussionen über den möglichen Bau einer Atomwaffe angestoßen.

US-Präsident Donald Trump deutete laut der New York Times an, dass die nuklearen Fähigkeiten Irans einen kritischen Punkt erreicht hätten. Er behauptete, einen Brief an den iranischen Obersten Führer Ajatollah Ali Chamenei geschrieben zu haben, in dem er die Wiederaufnahme von Verhandlungen über das schnell fortschreitende Atomprogramm anbot. Gleichzeitig warnte er, dass Iran sich entscheiden müsse, das Programm zu begrenzen oder die Gefahr eines Militärangriffs einzugehen. Um den Druck zu erhöhen, verhängten die USA am Donnerstag weitere Sanktionen, unter anderem gegen den Ölminister Mohsen Paknedschad.

Uneinheitliche Signale aus Teheran

Chamenei hat sich bisher gegen Verhandlungen mit den USA ausgesprochen, während die iranische Regierung jedoch gemischte Signale sendet. Irans Außenminister Abbas Araghtschi erklärte in einem Interview mit der staatlichen Zeitung Iran, dass das Land erwägen könnte, indirekte Atomgespräche mit den USA in einem neutralen Land wie Oman zu führen. Oman hat in der Vergangenheit bereits als Mediator zwischen den beiden antagonistischen Staaten fungiert.

Wegen der Sanktionen befindet sich der Iran in einer schweren finanziellen Krise. Beobachter sind sich einig, dass die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen und die Hoffnung auf eine Aufhebung der Sanktionen der einzige Ausweg aus dieser schwierigen Lage sind. Die iranische Regierung setzt zunehmend auf die Unterstützung Russlands und Chinas, da die Beziehungen zu den früheren Vermittlern in Europa stark angespannt sind.