
Frauke Brosius-Gersdorf, eine Rechtsprofessorin, deren Nominierung als Verfassungsrichterin am Freitag aufgrund politischer Kontroversen zurückgezogen wurde, hat erklärt, dass sie Drohungen erhalten hat. In der ZDF-Sendung bei Markus Lanz äußerte sie sich auch zu einem möglichen Rücktritt.
Brosius-Gersdorf berichtete am Dienstag, dass sie insbesondere per E-Mail sowie durch verdächtige Postsendungen, die an ihren Lehrstuhl gerichtet waren, bedroht wurde. Dies habe sie dazu veranlasst, ihre Mitarbeiter zu bitten, vorübergehend nicht an ihrem Arbeitsplatz zu erscheinen.
Sie deutete an, dass sie im Falle einer Schädigung des Ansehens des Bundesverfassungsgerichts Konsequenzen ziehen könnte. Brosius-Gersdorf betonte, dass sie nicht für eine mögliche Regierungskrise verantwortlich sein wolle und sich von ihrer Nominierung zurückziehen würde, sollte dies in Aussicht stehen.
In der Diskussion wies Brosius-Gersdorf die Anschuldigungen, sie sei extrem links, zurück. Sie vertritt ihrer Meinung nach gemäßigte Ansichten, die im Kern der Gesellschaft verankert sind. Der Streit um ihre politischen Positionen bezeichnete sie als gefährlich.
Bereits zuvor hatte Brosius-Gersdorf in einem schriftlichen Statement erklärt, dass die gegen sie erhobenen Vorwürfe diffamierend und unwahr seien. Ihre wissenschaftlichen Ansichten spiegelten vielmehr die demokratische Mitte wider. Zudem kritisierte sie die Medienberichterstattung als ungenau und nicht transparent.
Infolge des Streits musste die Neubesetzung der drei Richterposten im Bundestag vorübergehend von der Agenda genommen werden. Diese Auseinandersetzung stellt eine erhebliche Herausforderung für die seit Mai bestehende schwarz-rote Koalition dar.