Erlangen: AfD-Ratsmitglied zitiert Goebbels – Politiker verlassen den Sitzungssaal

Wie gewohnt begann die Sitzung des Erlanger Stadtrats mit der Präsentation des Haushaltsplans durch den Kämmerer und der anschließenden traditionellen Haushaltsrede des Oberbürgermeisters. Danach ist es Brauch, dass die Vertreter der unterschiedlichen politischen Parteien ihre Meinungen zum Haushalt äußern und wichtige politische Akzente setzen.

Bei seiner Rede am Donnerstag sorgte der AfD-Stadtrat Siegfried Ermer für Aufregung, als er plötzlich in eine Diskussion über die Zeit des Nationalsozialismus abschweifte. Er zitierte den NS-Politiker Joseph Goebbels und stellte die NSDAP als sozialistische und somit linke Partei dar. Diese geschichtsverfälschenden Äußerungen führten dazu, dass die Mitglieder aller anderen Fraktionen des Stadtrats als Zeichen des Protests den Sitzungssaal verließen.

Unterstützer von Ermer wird aus dem Raum verwiesen

Der Oberbürgermeister Florian Janik von der SPD, der die Sitzung leitete, machte unmissverständlich klar, dass er Ermer das Wort entziehen würde, falls diese geschichtswidrigen Aussagen weiterhin geäußert würden. Er forderte Ermer auf, sich auf das eigentliche Thema der Sitzung, den Haushalt, zu konzentrieren.

Die Situation spitzte sich zu, als ein klarer Unterstützer von Ermer aus dem Publikum lautstark Protest einlegte und letztlich aus dem Saal entfernt werden musste. Nachdem der AfD-Stadtrat seine Rede beendet hatte, kehrten die Stadtratsmitglieder zurück und die Sitzung wurde fortgesetzt, um den Haushalt zu verabschieden.