
Robert Habeck hat seine Rolle in der Spitzenpolitik abgegeben, und jetzt sind seine nächsten Schritte bekannt geworden. Dies wurde durch eine Mitteilung im Bundesanzeiger bestätigt, nachdem der Spiegel zuvor darüber berichtet hatte. Der 55-Jährige, der fließend Dänisch spricht und einen Teil seines Studiums in Dänemark verbracht hat, plant seine Zukunft.
Die Bundesregierung hat keine Einwände gegen Habecks Pläne erhoben. Unklar bleibt jedoch, ob er sein Bundestagsmandat weiterhin behalten möchte, wie aus seinem Umfeld zu hören war. Er ist Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und vertritt den Wahlkreis Flensburg-Schleswig. Ab Oktober wird er eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel Habeck live im Berliner Ensemble ins Leben rufen.
Im Juni wurde bekannt, dass Habeck Gespräche mit der renommierten US-Universität Berkeley über eine mögliche Gastprofessur geführt hat. Nach dem enttäuschenden Wahlergebnis von 11,6 Prozent für die Grünen, bei dem er als Kanzlerkandidat aufgetreten war, kündigte er seinen Rückzug aus der Spitze der Partei an, nahm jedoch sein Bundestagsmandat an.
Auch Jörg Kukies von der SPD, der nach dem Zusammenbruch der Ampel-Koalition kurzfristig als Finanzminister fungierte, plant, künftig als freiberuflicher Redner tätig zu sein. Auch hierfür hat die Bundesregierung ihr Einverständnis gegeben.
Laut dem Bundesministergesetz kann die Regierung ehemaligen Ministern für einen Zeitraum von 18 Monaten nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt bestimmte Tätigkeiten ganz oder teilweise untersagen, wenn dadurch öffentliche Interessen gefährdet sein könnten. Dies könnte insbesondere der Fall sein, wenn es Überschneidungen mit der früheren Ministertätigkeit gibt.
Für Abgeordnete gilt das Abgeordnetengesetz, das besagt, dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Mitglieds des Bundestags steht. Dennoch sind berufliche oder andere Tätigkeiten neben dem Mandat grundsätzlich zulässig.