
Emmanuel Macron, der Präsident Frankreichs, hat angekündigt, dass sein Land Palästina offiziell als Staat anerkennen wird. Diese Erklärung soll im September dieses Jahres während der Generalversammlung der Vereinten Nationen erfolgen, wie Macron auf der Plattform X bekanntgab.
Zusätzlich zu der Anerkennung forderte der Präsident einen sofortigen Waffenstillstand sowie ein Ende des Konflikts in Gaza. Er betonte die Notwendigkeit, die zivile Bevölkerung dort zu unterstützen und forderte die Entwaffnung der Hamas, während er gleichzeitig die vollständige Anerkennung Israels einfordert. Macron stellte klar, dass es dafür keine Alternativen gebe.
In seinem Beitrag teilte Macron auch einen Brief, den er an Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geschrieben hatte, und äußerte seine Entschlossenheit zur Umsetzung dieser Schritte, basierend auf den Zusagen, die Abbas ihm gemacht hatte.
Bereits zuvor hatte Macron seine Absicht bekundet, Palästina als Staat anzuerkennen. Er hatte ursprünglich die UN-Konferenz zur Zweistaatenlösung als möglichen Zeitpunkt für die Bekanntgabe erwähnt, die jedoch auf Ende dieses Monats verschoben wurde. Macron strebt an, dass auch pro-palästinensische Staaten Israel anerkennen und auf der Konferenz eine gegenseitige Anerkennung stattfinden kann.
In den letzten Wochen haben auch Norwegen, Irland und Spanien angekündigt, Palästina als eigenständigen Staat anzuerkennen. Fast 150 Mitgliedsstaaten der UN haben dies bereits getan, während große westliche Länder wie die USA und Großbritannien eine solche Anerkennung weiterhin ablehnen. Auch Deutschland hat Palästina nicht als Staat anerkannt, und Israel wird von Ländern wie Saudi-Arabien, dem Irak und Syrien nicht anerkannt.
Nach Macrons Besuch in Berlin appellierten sowohl Macron als auch der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz an die israelische Regierung, umgehend einen Waffenstillstand zu initiieren und humanitäre Maßnahmen zu ergreifen. Frankreich hat sich jüngst dem Aufruf von 28 Staaten zur Beendigung des Konflikts in Gaza angeschlossen, dem Deutschland nicht beigetreten ist.
Die Situation im Gazastreifen spitzt sich weiter zu. Laut einer Mitteilung der britischen Regierung plant Premierminister Keir Starmer ein dringend erforderliches Telefonat mit Macron und Merz, um die Lage zu erörtern. Zuvor hatten die USA ihr Verhandlungsteam aus Doha zurückgerufen, da die Hamas nicht bereit sei, einen Waffenstillstand zu akzeptieren, so der US-Sondergesandte Steve Witkoff auf der Plattform X.
Eine offizielle Anerkennung gilt als wichtiger Anreiz für die palästinensische Seite, Kompromisse in Friedensverhandlungen einzugehen. Kritiker argumentieren jedoch, dass den palästinensischen Gebieten wesentliche Voraussetzungen für eine solche Anerkennung fehlen, etwa die strittige Grenze zu Israel und der politische Status von Ost-Jerusalem.